Zum Ausbau und zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) beteiligt sich das Land Niedersachsen in diesem Jahr mit rund 105,8 Millionen Euro an insgesamt 205 Projekten. Das hat Niedersachsens Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann heute in Hannover anlässlich der Vorstellung des ÖPNV-Förderprogramms 2022 bekanntgegeben: „Besonders für ein Flächenland ist ein starker ÖPNV von herausragender Bedeutung. Um nach der pandemiebedingten Krise möglichst schnell viele Fahrgäste zurückzugewinnen, ist ein attraktiver ÖPNV unerlässlich. Mit unserem umfangreichen Förderprogramm verbessern wir weiter die Attraktivität des ÖPNV und unterstützen damit nachhaltig die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger im ganzen Land. Die Landesregierung investiert mit dem ÖPNV-Jahresförderprogramm 2022 105,8 Millionen Euro in verschiedene Projekte in ganz Niedersachsen und löst damit trotz erschwerter Bedingungen durch die COVID19-Pandemie Investitionen der Kommunen von rund 268 Millionen Euro aus. Vom Land werden zusätzlich noch einmal etwa 27 Millionen Euro für die Beschaffung von Omnibussen hinzukommen. Damit werden zugleich auch Arbeitsplätze in Niedersachsen gesichert.“
Im Einzelnen umfasst das ÖPNV-Jahresförderprogramm 2022 unter anderem:
- 41 Projekte im straßengebundenen ÖPNV mit insgesamt 69 Millionen Euro Förderung, darunter Stadtbahn- und Busbetriebshöfe in Hannover, Delmenhorst und Salzgitter Lebenstedt sowie die Einrichtung eines Fahrgastinformationssystems im Gebiet des Verkehrsregion-Nahverkehr Ems-Jade
- 891 Bushaltestellen werden grunderneuert
- drei Projekte im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) werden mit insgesamt 3,6 Millionen Euro gefördert (u. a. die Herstellung der Barrierefreiheit der Bahnsteige auf Borkum), eine Vielzahl von Projekten des SPNV werden neben dem ÖPNV-Jahresförderprogramm auch noch aus anderen Programmen (Niedersachsen ist am Zug – NiaZ –, Zukunftsinvestitionsprogramm – ZIP) gefördert.
Besonders bedeutsame Großprojekte 2022 sind der Neubau des Stadtbahnbetriebshofes Glocksee der ÜSTRA in Hannover (voraussichtlicher Landeszuschuss insgesamt in Höhe von 37,9 Millionen Euro), der Neubau des Busbetriebshofs der KVG Braunschweig in Salzgitter Lebenstedt (voraussichtlicher Landeszuschuss in Höhe von 8,8 Millionen Euro), der Neubau des Busbetriebshofs der DEL-Bus GmbH und Umrüstung für Busse mit alternativen Antrieben (voraussichtlicher Landeszuschuss in Höhe von 7,9 Millionen Euro).
Im ersten Quartal soll zudem die überarbeitete Richtlinie zur Beschaffung von Omnibussen in Kraft treten, mit der vor allem emissionsfreie oder emissionsarme Antriebe wie Erdgas, Diesel-hybrid, Batterie und Wasserstoff noch stärker als bisher berücksichtigt werden. Mit voraussichtlich weiteren 27 Millionen Euro wird das Land so die Beschaffung von 219 Omnibussen fördern.
Althusmann: „Die hohen Investitionen der vergangenen Jahre in den ÖPNV setzen wir auch in diesem Jahr fort. Ziel der Landesregierung ist es, die Lebensverhältnisse der Bürgerinnen und Bürger im ganzen Land zu verbessern und unsere Klimaschutzziele umzusetzen. Genau das erreichen wir durch einen sicheren, umweltfreundlichen und noch attraktiveren ÖPNV. Voraussetzungen dafür ist, dass der ÖPNV sicher durch die aktuelle Krise kommt. Die Landesregierung wird deshalb auch 2022 120 Millionen Euro für die Fortsetzung des ÖPNV-Rettungsschirms aus dem Landeshaushalt bereitstellen, vorausgesetzt der Landtag stimmt dem zu. Darüber hinaus ist geplant, die Sonderfinanzhilfe für Maßnahmen zum Infektionsschutz z. B. für mehr Schulfahrten zu verlängern. Die Botschaft ist: Die Fahrgäste können sich auf den ÖPNV verlassen!“
Hintergrund:
Das Land Niedersachsen legt jährlich ein landesweites Förderprogramm für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) auf. Die umfassten Förderbereiche sind vielfältig: So sind im Programm insbesondere Infrastrukturprojekte wie der Um-, Ausbau und die Grunderneuerung von Bushaltestellen, zentralen Omnibusbahnhöfen und Busbetriebshöfen, Stadtbahnprojekte in Hannover, Park&Ride- und Bike&Ride-Anlagen, aber auch Projekte zur aktuelleren Information der Fahrgäste (Echtzeitinformationssysteme). Die Zuschüsse des Landes stammen aus Mitteln des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (NGVFG- Landesmittel) und des Regionalisierungsgesetzes (RegG – Bundesmittel). Das ÖPNV-Förderprogramm wird durch die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG) umgesetzt. Bei der Höhe der Landesförderung ist zu beachten, dass es sich um einen voraussichtlichen Betrag handelt. Über die konkrete Höhe der Landesförderung für jedes einzelne Projekt kann die LNVG erst entscheiden, wenn sie den Bewilligungsbescheid für das einzelne Fördervorhaben abschließend erteilt.
Die einzelnen Projekte finden Sie in der Anlage. Beigefügt ist auch ein Diagramm über die Verteilung der Mittel auf die einzelnen Programmteile, Entwicklung des Fördervolumens seit 2014 und Anzahl der durch das Jahresförderprogramm ausgebauten Bushaltestellen (nach dem vereinfachten Verfahren).
Quelle: Nds. Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung
